Frankfurt: Nach den guten Erfahrungen im vergangenen Jahr entschied sich der Sozialverband VdK Hessen-Thüringen, auch 2012 zu seinem traditionellen Neujahrsempfang in die Deutsche Nationalbibliothek nach Frankfurt einzuladen. Rund 150 Repräsentanten aus Politik und Verwaltung, sozialen Verbänden und Organisationen waren der Einladung am 17. Januar gefolgt, darunter mehrere Abgeordnete des Hessischen Landtags. Als Ehrengäste begrüßen durfte der VdK den Hessischen Sozialminister Stefan Grüttner und die Stadträtin Dr. Renate Sterzel, die als offizielle Vertreterin der Stadt Frankfurt an dem Empfang teilnahm.
Der VdK-Landesvorsitzende von Hessen und Thüringen, Udo Schlitt, neben Sozialminister Grüttner einer der beiden Hauptredner der Veranstaltung, nutzte die Gelegenheit, um die zentralen sozialpolitischen Themen anzusprechen: die am 1. Januar begonnene schrittweise Anhebung des Rentenalters auf 67, die Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege und die zunehmende Altersarmut.
„Angesichts der schlechten Beschäftigungssituation älterer Menschen ist die Rente mit 67 nichts anderes als ein Rentenkürzungsprogramm", sagte Schlitt unter großem Applaus. Anstatt der „unflexiblen Erhöhung des Rentenalters" schlägt der VdK vor, Beschäftigten ab dem 60. Lebensjahr die Möglichkeit zu geben, ihre Arbeitszeit langsam zu verringern und mit einer Teilrente zu kombinieren.
Die von Schlitt prognostizierte starke Zunahme der Altersarmut auch in Hessen stellte Sozialminister Grüttner in Abrede. „Von den 36.463 Menschen, die derzeit Grundsicherung im Alter beziehen, leben die meisten in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen und brauchen deshalb ergänzende Leistungen", betonte er. Seiner Meinung nach könne man in Hessen nicht von Altersarmut sprechen.
Ein von Schlitt zitiertes Gutachten, das Prof. Dr. Walter Hanesch (Hochschule Darmstadt) im Auftrag des VdK erstellte, geht im Gegensatz dazu von einer starken Erhöhung der Zahl der Grundsicherungsempfänger über 65 aus. „Im Jahr 2020 werden rund 68.000 Hessen über 65 diese Sozialleistung beziehen", sagte Schlitt.
Sowohl Schlitt als auch Grüttner halten die 2011 von der Bundesregierung vorgelegten Eckpunkte zur Umsetzung der Pflegereform für nicht ausreichend. Beide forderten einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der auch Demenzkranke erfasst. Einer von Schlitt vorgeschlagenen „weiteren maßvollen Anhebung" des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung, wodurch auch Arbeitgeber und Besserverdienende an der Finanzierung der Pflege beteiligt würden, mochte sich der Hessische Sozialminister nicht verschließen.
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| Sozialverband VdK Hessen-Thüringen e.V. |
18.01.2012
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