CDU-Fraktion stimmt Haushalt 2012 zu - Weichenstellung für wichtige Projekte getroffen
Bad Vilbel: „Trotz sinkender Steuereinnahmen ist es Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr gelungen, einen zukunftsweisenden Haushalt für unsere Stadt aufzustellen und unvermeidliche Belastungen gerecht zu verteilen", so CDU-Fraktionsvorsitzende Irene Utter am Dienstag in der Haushaltsdebatte der Stadtverordnetenversammlung. In ihrer Rede wies die CDU-Politikerin darauf hin, das Bad Vilbel weiterhin attraktiv für Bürgerinnen und Bürger aller Altersklassen sei.
Weiterhin fördere die Stadt Vereine und deren ehrenamtliches Engagement für die Gesellschaft. Trotz schwieriger Haushaltslage werden im kommenden Jahr 40 neue Betreuungsplätze für Unter-3-Jährige geschaffen und darüber hinaus die Hortbetreuung weiter ausgebaut.
„In diesem Jahr wurde mit dem Bau der Neuen Mitte begonnen. Mitte 2013 wird allen Vilbeler Bürgern ein attraktiver Platz in der Stadtmitte mit großflächigen Einzelhandelsgeschäften, Gastronomie und der Mediathek zur Verfügung stehen", so Utter. Der Haushalt 2012 stelle die notwendigen Mittel bereit, die Innenausstattung der Mediathek zu bestellen.
Im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Stadtmitte verwies Utter auf den Koalitionsantrag, ein ergänzendes Verkehrskonzept für die Innenstadt in Auftrag zu geben. Dabei soll untersucht werden, wie die Verkehrsströme nach der Eröffnung der Neuen Mitte gelenkt werden sollen. Gleichzeitig soll der Straßenraum der Frankfurter Straße neu geordnet werden.
„Der Haushalt schafft auch die Grundlage für das Kombibad hinter dem Schulzentrum. Unter großer Bürgerbeteiligung wurde ein von allen Parteien im Stadtparlament unterstütztes Verkehrskonzept mit 3 Kreiseln entwickelt. Die Stadt der Quellen hat damit auch eine Zukunft als Stadt des Badens und der Erholung", sagte Utter.
Die CDU-Fraktionsvorsitzende lobte in ihrem Redebeitrag das reichhaltige Kulturangebot in der Stadt. Die Burgfestspiele mit ihrem umfangreichen Programm lockten im zurückliegenden Jahr mehr als 80.000 Besucher an. „Kino, Kleinkunst und die Förderung kunstschaffender Vereine werden auch 2012 tatkräftig finanziell unterstützt", so Utter weiter. Die Musikschule in Bad Vilbel werde auch im kommenden Jahr finanziell unterstützt. „Der Kreistag hat die Mittel für die Musikschulen drastisch zurückgefahren. Wir sichern weiterhin die musische Bildung der Bad Vilbeler Bürgerinnen und Bürger", führte die Fraktionschefin aus.
„Der Haushalt 2012 ist ein Haushalt, der zum einen nochmals den Beweis für die Leistungsfähigkeit unserer Stadt ist, aber auch von Sparsamkeit gekennzeichnet ist. Es ist ein mutiger Haushalt, der die Belastungen gerecht verteilt", so Utter abschließend.
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| CDU Bad Vilbel |
23.12.2011
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