Bad Vilbel Online - Politik - Den Haushalt der Stadt verstehen

Den Haushalt der Stadt verstehen

Grüne beantragen mehr Transparenz und Verständlichkeit
Karben: Mehr Transparenz und Verständlichkeit des städtischen Haushaltsplans - das beantragen die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung am 2. September 2011. „Der jetzige Haushaltsplan ist für die Bürgerinnen und Bürger und wahrscheinlich auch für viele Stadtverordnete nicht verständlich", erklärt der Stadtverordnete Achim Wolter. Insbesondere die Haushaltsschwerpunkte seien nicht erkennbar, die Vergleichbarkeit über mehrere Jahre hinweg sehr schwierig.

Die Grünen beantragen daher, dem Haushaltsplan eine Erläuterung über die Entwicklung und Schwerpunkte voranzustellen, die über das aktuelle Maß hinausgeht. Wichtige Entwicklungen sollten über ein neu zu entwickelndes Kennzahlensystem beschrieben werden, das eine Vergleichbarkeit über verschiedene Jahre und mit anderen Städten und Gemeindem gewährleiste.

Die Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger, im Haushaltsplan in „Produkte" gegliedert, sollten ebenfalls ausführlich dargestellt und über Kennzahlen beschrieben werden. „Damit wird dann zum Beispiel klar, wie uns das Schwimmbad oder die Kindergärten pro Bürger und Jahr kosten", erläutert die Grünen-Fraktionsvorsitzende Mario Schäfer. Die Stadtverordneten erhielten damit die Gelegenheit, Entwicklungen zu erkennen und zu steuern. Bisher würden die Zahlen im Ergebnishaushalt zur an einzelnen auffälligen Beispielen diskutiert, stellt Schäfer fest, „dabei haben wir im Ergebnishaushalt die größten Probleme".

„Ein Haushalt ist in Zahlen gefasste Politik", ergänzt der Stadtvordnete Achim Wolter. Der politische Gestaltungswille müsse sich an ihm ablesen lassen. Die Grünen hätten sich hierzu gelungene Beispiele anderer Städte und Gemeinden angeschaut und sich hier Anregungen für Karben geholt.

„Wir wollen allen Stadtverordneten und allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, die Haushaltsberatungen zu verstehen und mit zu gestalten", so Schäfer. „Wir wirken damit einem echten Demokratiedefizit entgegen".